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Christlich-Soziale Union
  • Gegendarstellung/Richtigstellung zu den Veröffentlichungen durch die WGP vom 08.05.2020 und 11.05.2020

    Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Polling,

    aktuell werden von der Wählergemeinschaft Polling und explizit von einem zurückgetretenen Gemeinderat auf der WGP-Facebook-Seite und Homepage Behauptungen aufgestellt, die nicht der Wahrheit entsprechen. Während wir vor und nach der Wahl bisher nicht auf entsprechende Verleumdungen reagiert haben, können die neuesten Behauptungen nicht mehr ohne Gegendarstellung bleiben.

    Hintergrund: Obwohl die Kommunalwahl zum Bürgermeister und Gemeinderat bereits fast 2 Monate her ist, müssen wir leider weiterhin persönliche Angriffe auf Wählerlisten und Bewerber bzw. gewählte Gemeinderäte beobachten. Aus gegebenem Anlass möchten wir hiermit aufklären, wie und warum es aus UNSERER Sicht zu gewissen Entscheidungen in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates am 07.05.2020 kam.

    Obwohl alle Listen in unserer Gemeinde eine faire Wahlwerbung und einen respektvollen Umgang versprachen, gab es während der gesamten Zeit von einzelnen Mitgliedern der WGP-Liste gezielte Verleumdungen und Beleidigungen wie “Brunnenvergifter”, “Hetzer”, “Aluhutträger”, “Lügner” etc. sowie eine regelrechte Kampagne gegen einzelne Kandidaten und Nicht-Kandidaten unserer Gemeinde. Diese Äußerungen wurden nicht nur privat, sondern auch öffentlich auf Facebook geäußert. In der Hoffnung dies würde sich nach der Wahl endlich wieder legen, hat von den betroffenen Personen und Listen aber niemand ernsthaft reagiert und versucht diese teils sehr persönlichen Angriffe “auszusitzen”. Obwohl die Zeit um Wahlen immer hitzig sein kann, wurde dabei jedes Maß verloren und langjährige Beziehungen zerstört. Besonders haben wir dabei bedauert, dass sich die anderen Kandidaten der Liste nicht von diesen Angriffen distanziert haben und durch die Duldung der Eindruck entstand, diese Äußerungen und Taten sind die gemeinsame Linie der Liste.

    Direkt nach der Wahl wurde von dem jetzt zurückgetretenen Gemeinderat in der Zeitung und auf der WGP-Facebook-Seite der Vorwurf des Wahlbetrugs und des angeblichen Versuchs der Vertuschung des Wahlbetrug durch die Herausforderer für das Bürgermeisteramt erhoben. Es bleibt offen, wie vor allem die Herausforderer dies hätten verheimlichen können, wenn doch die Gemeindeverwaltung die Wahlen organisiert und immer nach ihren Möglichkeiten transparent über die einzelnen Ergebnisse und Vorfälle berichtet hat?

    Dabei wurde sofort unterstellt es gäbe eindeutig einen Wahlbetrug, während die zuständige Rechtsaufsicht von Anfang an von “Unregelmäßigkeiten” sprach und die Situation prüfen wollte. Ein Wahlbetrug ist sicher eine Möglichkeit, jedoch nicht die einzige. Dies wurde aber bewusst unterschlagen, um den Vorwurf des Wahlbetrugs zu verstärken. Mittlerweile hat die Rechtsaufsicht auch bekannt gegeben, dass es keinen Beweis für einen Wahlbetrug gibt.

    Alle Beleidigungen sowie Vorwürfe waren und sind auch heute haltlos und zeigen wie persönlich hier Mitglieder unserer Gemeinde attackiert wurden. Dennoch haben wir weiter nicht reagiert, weil wir solchen Verleumdungen keine öffentliche Aufmerksamkeit schenken wollten.

    Die neuesten Behauptungen von der WGP und dem zurückgetretenen Gemeinderat gehen jetzt noch weiter und unterstellen den anderen 4 Listen einen “Rachefeldzug” gegen die WGP. Aus diesem Grund kommentieren wir die erhobenen Vorwürfe nachgehend:

    – Vorwurf “Zeichensetzung bei der Wahl zu den stellv. Bürgermeistern”:
    Hier wird versucht die Wähler gegeneinander auszuspielen. Richtig ist, dass die 3 Bürgermeister bisher immer aus allen 3 Gemeindeteilen stammten und auch jetzt wieder aus allen 3 Ortsteilen stammen. Dies hat sich bisher bewährt und wollte auch weiter beibehalten werden. Es gibt jedoch keine Regel über welche Liste die stellv. Bürgermeister in den Gemeinderat gewählt sein müssen. Dementsprechend gab es von einzelnen Listen oder Gemeinderäten Anfragen an unterschiedliche in Polling wohnende Gemeinderäte, auch an Gemeinderäte der WGP. Die WGP entschied sich jedoch keine andere Kandidatur aus den eigenen Reihen zuzulassen. Letztendlich entschied sich dann eine Mehrheit für Andreas Pröbstl und Michael Pröbstl. Warum diese Entscheidung getroffen wurde, kann nur jeder Gemeinderat einzeln erklären. Für uns war dies sicher keine Rache, aber die Konsequenz aus dem Verhalten in den vergangenen Monaten.

    – Besetzung der Ausschüsse:
    Der Vorwurf lautet, dass sich der 1. Bürgermeister nicht an die “Empfehlungen des Gesetzgebers” halte. Was bedeutet das eigentlich? Der Gesetzgeber empfiehlt, stark vereinfacht, eine Besetzung nach der jeweiligen Listenstärke im Gremium, hier Gemeinderat. Die Folge daraus ist, dass kleine Listen teilweise gar kein Ausschussmitglied benennen dürfen und somit von diesem beratenden Gremium ausgeschlossen werden. Als stärkste Fraktion ist das für die WGP anscheinend kein Problem, der 1. Bürgermeister und der restliche Gemeinderat wollte, aber wenn möglich ALLE Listen einbeziehen. Wie sollte das möglich werden? Bevor die Größe der Ausschüsse (4 o. 6 Personen) festgelegt wurde, wurden die Listen gebeten sich zu überlegen, in welche Ausschüsse sie wie viele und welche Mitglieder entsenden möchten. Da die Ausschüsse beratend und nicht beschließend sind, ist dadurch auch keine Verzerrung des Wahlergebnisses gegeben. Bis auf einen Ausschuss (Bauausschuss) hat dies auch auf Anhieb funktioniert und alle Listen konnten die gewünschten Mitglieder in die Ausschüsse entsenden. Im Übrigen wurde die “Empfehlung des Gesetzgebers”, also die Verteilung nach Listenstärke, auch im letzten Gemeinderat nicht angewandt.

    – Vergabe der Ausschuss-Referenten:
    Auch hier wird wieder der Vorwurf erhoben, die Empfehlung des Gesetzgebers wird nicht umgesetzt. Was bedeutet das? Laut dem Gesetzgeber hat der Bürgermeister das Recht die Referenten eigenmächtig zu benennen, ohne den Gemeinderat einzubeziehen. Unser 1. BGM Martin Pape wollte diese Entscheidung aber dem Gemeinderat überlassen, da es transparenter und demokratischer ist. Im Übrigen wurden die Referenten auch im letzten Gemeinderat nicht eigenmächtig ernannt, sondern auf Vorschlag der einzelnen Ausschüsse.

    – Vorwurf “Jugendreferent wird abgewählt, weil er von der falschen Fraktion kommt”:
    Der jetzt zurückgetretene Gemeinderat hat sich um den Referenten des Familien- und Sozialausschusses beworben. Der Referent dieses Ausschusses wird automatisch auch Jugendreferent. Warum die einzelnen Gemeinderäte lieber eine andere Bewerberin gewählt haben, wissen nur diese persönlich. Für uns war dies jedoch ebenfalls eine Konsequenz aus dem Verhalten des ehemaligen Jugendreferenten in den vergangenen Monaten.

    – Vorwurf “Keinen Anträgen der “Pollinger Gemeinderäte” wurde zugestimmt”:
    Zunächst stammen nicht alle in Polling wohnenden Gemeinderäte von der WGP-Liste, sondern auch von der UWPEO und CSU-Liste. Darüber hinaus ist es nachweisbar falsch, dass keinen Anträgen von “Pollinger Gemeinderäten” zugestimmt wurde. Es gab insgesamt 2 Anträge der WGP. Ein Antrag wurde einstimmig angenommen, der andere Antrag zur Zusammenlegung von Ausschüssen wurde abgelehnt. Welchen weiteren Anträgen “kein Gehör geschenkt” wurde, können wir nicht nachvollziehen, da es keine weiteren Anträge gab.

    An dieser Stelle möchten wir die Gegendarstellung beenden und nicht mehr auf die zuletzt erneut veröffentlichten, persönlichen Angriffe gegenüber Gemeinderäten und dem Bürgermeister eingehen. Es ist wirklich sehr bedauerlich, dass öffentlich Gemeindemitglieder so stark verleumdet und beleidigt werden. Wir hätten das in Polling niemals erwartet, vor allem nicht von einem (ehemaligen) Gemeinderat und einem CSU-Mitglied.
    Wir möchten uns deshalb als CSU-Ortsverband Polling-Etting-Oderding in aller Entschiedenheit von diesen Äußerungen und diesem Verhalten distanzieren. Nicht nur inhaltlich, sondern auch in seiner Form und Wortwahl. Dies entspricht nicht unserer gemeinsamen Wertebasis innerhalb des Ortsverbandes.

    Wir bitten die WGP die bereits veröffentlichten Verleumdungen zu entfernen und hoffen, dass irgendwann der GANZE Gemeinderat wieder zu einem respektvollen und höflichen Umgang zurückfindet.

    Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit und weiterhin gute Gesundheit!

  • Vielen Dank!

    Liebe Bürgerinnen und Bürger in Polling, Etting und Oderding,

    es ist an der Zeit DANKE zu sagen … bei all denjenigen, die für den reibungslosen Ablauf der Kommunalwahl am Sonntag, 15. März 2020 beigetragen haben. Ob es die Vorbereitung der Wahlen in der Verwaltung, der Versand oder die Verteilung der Wahlbenachrichtigungen, die Bereitstellung der Briefwahlunterlagen, den vielen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern in den Wahllokalen, die bis spät in die Nacht (oder noch am nächsten Tag) die Auszählungen durchgeführt haben.
    Und das Ganze auch noch unter erschwerten Bedingungen während der Corona-Krise.

    Ich möchte auch nicht versäumen, mich bei allen Wählerinnen und Wählern in Polling, Etting und Oderding zu bedanken, für das Vertrauen bei der Wahl zum 1. Bürgermeister der Gemeinde Polling. Es ist für mich eine Aufgabe und Herausforderung zugleich. Ich freue mich auf dieses Amt, gemeinsam mit dem neu gewählten Gemeinderat die Gemeinde zu gestalten und zu entwickeln im Sinne der Bürgerinnen und Bürger. Es zählt das WIR und nicht das ich. Gemeinsam werden wir die Herausforderungen der nächsten Wochen, aber auch in den nächsten sechs Jahren bestehen.

    Bitte bleibt oder werdet gesund.

    Euer Martin Pape

  • Kommunalwahl am 15.3.2020 – Noch 1 Tag

    Vor 55 Tagen hat sich Euch unser Team nicht nur das erste Mal vorgestellt, sondern es war auch der Beginn einer spannenden und ereignisreichen Reise.

    Bei unseren 2 Bürgerstammtischen im Dezember 2019 und Januar 2020 haben wir nicht nur viele Themen, sondern auch ein wunderbares Team für die Kommunalwahl 2020 gefunden. In den letzten Tagen haben wir hier erneut unseren PEO-Plan vorgestellt, den wir auf Grundlage dieser Bürgerstammtische und vielen weiteren Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern PEOs erstellt haben. Dabei haben wir als Team offen aber auch kritisch die unterschiedlichen Themen diskutiert und zusammen Lösungsvorschläge gefasst. Wir freuen uns sehr, dass wir dabei auch viele Ideen und Hinweise aus der Bevölkerung aufgreifen konnten. Als wir dann mit dem gedruckten PEO-Plan das Ergebnis dieser offenen Kommunikation in den Händen hielten, war das ein wirklich toller Moment. Und Eure durchwegs positiven Reaktionen haben uns gezeigt, dass wir mit der engen Einbindung der Öffentlichkeit alles richtig gemacht haben!

    Gemeinsam mit Euch haben wir anschließend insgesamt 3 Stammtische, 2 Vorstellungstermine und 2 Infostände verwirklicht. Für uns waren dabei immer wieder die Gespräche und Diskussionen mit Euch am wichtigsten, deshalb haben wir uns bei allen Terminen sehr über Eure Ideen, Vorschläge und auch Erwartungen gefreut. Wir haben aus den Gesprächen viele Wünsche mitgenommen und werden unser Bestes geben, diese in den nächsten Jahren als Team umzusetzen. Egal wie das Ergebnis morgen ausfällt, wir stehen zu unseren Worten und unseren Versprechen, die wir Euch gegeben haben. Wir werden die positiven Impulse der letzten Monate auch während der nächsten 6 Jahre weitertragen. Und wenn wir einmal davon abweichen sollten, bitten wir Euch an dieser Stelle, dass Ihr uns das gerne direkt und ehrlich sagt. Als Kandidaten für den Gemeinderat, Kreistag und das Bürgermeisteramt fühlen wir uns allen Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet und haben das Gemeinwohl stets im Blick.

    Mit der morgigen Wahl endet zumindest für die Kandidaten des Gemeinderats und des Kreistags diese 55-tägige Reise als Bewerber um ein kommunales Ehrenamt. An dieser Stelle möchten wir uns deshalb bei allen Kandidaten auf der CSU Liste 1 für Ihren Einsatz und Ihre Bereitschaft Verantwortung zu übernehmen bedanken. Wahlwerbung bedeutet viel Zeit und Energie zu investieren, nicht für sich selbst, sondern für das Team und die Gemeinde als Ganzes. Es ist nicht selbstverständlich, dass jemand das macht und umso dankbarer sind wir für dieses großartige und breit gestreute Team. Deshalb sagen wir unseren Kandidaten und Unterstützern noch einmal: VIELEN DANK!

    Ohne die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde PEO wäre diese Reise und unsere Veranstaltungen aber nicht möglich und auch sinnlos gewesen. Denn wir machen all das nicht für uns, sondern für Euch und unsere Gemeinde.

    Für diese tolle Zeit und die vielen schönen Erfahrungen danken wir Euch!

    VIELEN DANK!

    – für Eure Meinungen
    – für Eure Ideen
    – für Eure Kritik
    – für Eure Wünsche
    – für Euer Interesse
    – für Eure Unterstützung

    Euer Team CSU PEO Liste 1

    Dr. Karl Breu, Manfred Geißler, Ursula Steininger, Markus Strauß, Christopher Daniels, Alexander Reinhardt, Magnus-Julian Albrecht, Birgit Greinwald, Brigitte Albrecht, Michael Pröbstl, Frank-Detlef Schaefer, Michael Steininger-Yang, Petra Buchner, Martin Pape

  • Aktueller denn je!

    Aktueller denn je! In diesem Jahr geht es endlich los mit dem Bau der Geh- und Radwegbrücke über die Ammer. Vielen Dank an das Strassenbauamt Weilheim. Unsere Geduld und Beharrlichkeit für die #Verkehrssicherheit zahlt sich jetzt aus.

    https://www.merkur.de/lokales/weilheim/polling-weilheim-ort583340/nadeloehr-bei-oderding-wird-entschaerft-ab-herbst-wird-endlich-radlbruecke-gebaut-12890320.html

    Quelle Münchner Merkur
  • Red’s mit mir

    Stellen Sie unserem neuen designierten Bürgermeister Martin Pape direkt eine Frage.

    Hier gehts zu “Red’s mit mir”

  • Wahlprogramm 2020 – 2026
  • CSU-Stammtisch am 09.02.2020

    Vielen Dank an alle Gäste unseres heutigen CSU-Stammtischs im Neuwirt in Polling!

    Die Stimmung war richtig gut und es wurden viele auch neue Themen diskutiert. Gemäß dem Motto „Red’s mit mir“ haben unsere Gäste die Chance genutzt und unserem Bürgermeisterkandidaten Martin Pape viele Fragen gestellt. Wir haben uns aber auch besonders über die breit gefächerten Beiträge aus dem vollen Gastraum gefreut und nehmen gerne alle Ideen und Anregungen auf.

    Gerne erinnern wir an dieser Stelle auch noch an unsere beiden anderen Stammtische in Oderding (16.02 10-12 Uhr im Neuwirt) und Etting (16.02 20-22 Uhr beim Losher). Wir laden alle ein die Chance zu nutzen in lockerer Atmosphäre mit Martin Pape und den anderen Kandidaten gemeinsam und offen zu diskutieren.

    Wir wünschen allen einen guten und vor allem sicheren Wochenanfang trotz Sturm Sabine!

  • Liste 1 CSU Polling-Etting-Oderding